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Schleiftechnik: CBF-Patent von Weber rechtskräftig
Die Patenterteilung für die CBF-Schleiftechnik an die Maschinenfabrik Hans Weber, Kronach, ist rechtskräftig. Bereits vor zehn Jahren hatte Weber die neu entwickelte Schleiftechnik vorgestellt, bei der innerhalb des Breitbandes an Stelle eines Lamellenbreitbandes ein quer laufendes Lamellenband angeordnet ist.
Gegen dieses Patent wurde zunächst Einspruch erhoben, das Patent jedoch durch Beschluss von 2009 beschränkt aufrechterhalten. Nun hat das Bundespatentgericht den Beschluss in der Beschwerdesache getroffen und die Beschwerde endgültig zurückgewiesen.
Weber hat zwischenzeitlich mehrere Hundert Schleifstationen dieser Art weltweit im Einsatz. Verwendung findet die Technik im Holzendschliff, Lack- und Folienschliff, Kunststoffschliff und dekorativem Metallschliff.
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