Nach dem Urteil des Landgerichts Mannheim im Patentrechtsstreit zwischen Homag und Weinig, hat der Schopflocher Maschinenbauer bekannt gegeben, dass man die Entscheidung der Gerichte respektieren werde. »Nach Eingang der Urteilsbegründungen prüfen wir weitere Rechtsmittel. Unabhängig davon werden wir unmittelbar eine neue Lösung für die patentrechtlich geschützte Detaillierung der Werkstückübergabe implementieren«, so Dr. Christian Compera, Geschäftsführer Forschung und Entwicklung der Homag Holzbearbeitungssysteme GmbH.
Im seit über einem Jahr laufenden Patentstreit zwischen Homag und Weinig hatten das Bundespatentgericht München und Landgericht Mannheim jetzt die Urteile verkündet. Danach hat das im September 2006 erteilte Weinig-Patent einer speziellen Ausführung zur Werkstückspannung und Werkstückübergabe bei der Fensterfertigung für Deutschland Bestand. Das hat zur Folge, dass Homag bei der Baureihe »PowerProfiler BMB 900« den Prozess der Werkstückübergabe von der einen Längsprofiliereinheit zur anderen nicht mehr in bisheriger Form realisieren kann.
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Sind 15 cm ein Muss?
