Nach Abschluss eines Vertrages war ein funktionstauglicher 23 kg schwerer Flügel eines Rundbogenfensters geliefert worden. Der Kunde war der Auffassung, das Fenster wäre mangelhaft, weil das im Anwendungsdiagramm des Lieferanten die Fensterbeschläge für einen 80 kg schweren Fensterflügel angegebene Höchstmaß von 400 mm zwischen dem oberen Lenkerlager und dem höchsten Punkt des Rundbogens um mehr als die Hälfte überschritten war. Der Kunde verlangte vom Lieferanten Schadensersatz (BGH-Urteil vom 21.4.2011 (VII ZR 139/10)).
Die Leistung eines Unternehmers ist werkvertragsgerecht, wenn sie die Beschaffenheit aufweist, die für den vertraglich vorausgesetzten oder gewöhnlichen Gebrauch erforderlich ist. Im Rahmen der getroffenen Vereinbarungen schuldet der Unternehmer ein funktionstaugliches und zweckentsprechendes Werk. Welche Beschaffenheit von den Parteien vereinbart worden ist, ergibt sich aus der Auslegung des Vertrages. Üblicherweise sichert der Unternehmer stillschweigend bei Vertragsschluss die Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik zu. Entspricht die Werkleistung diesen nicht, liegt regelmäßig ein Werkmangel vor. Ein Werk ist allerdings auch dann mangelhaft, wenn es zwar die anerkannten Regeln der Technik einhält, gleichwohl aber nicht funktionstauglich und zweckentsprechend ist.
So war das vom Hersteller gelieferte Fenster mangelfrei, so dass Ansprüche des Kunden nicht in Frage kamen.
Alle Rechtstipps auf dieser Seite: RA Dr. Otto, Witten
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